Von Brunhild Wössner
Dallau. Zügig geht in der Gemeinde Elztal selbst ein so gewichtiger Tagesordnungspunkt wie die Haushaltsverabschiedung über die Bühne der öffentlichen Gemeinderatssitzung. In einer dreiviertel Stunde ist alles vorbei und einstimmig beschlossen, was bei der derzeitigen komfortablen Haushaltslage allerdings auch kein Wunder ist.
Der Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro, der gegenüber dem Vorjahr ungefähr gleich geblieben ist, stärkt das Finanzpolster der Gemeinde. Aus der Investitionstätigkeit verbleibt per Saldo ein Finanzierungsbedarf von ca. 3,2 Mio. Euro (Vorjahr: 4,5 Mio.). Und der kann vollkommen aus liquiden Mitteln finanziert werden. Eine Kreditaufnahme ist somit nicht erforderlich, betrug doch der Zahlungsmittelbestand zu Beginn des Haushaltsjahres 2018 nahezu 14 Mio. Euro. Zum Jahresende hin wird der Zahlungsmittelbestand dann jedoch planmäßig um rund zwei Mio. abnehmen.
Die erneut hohen Investitionszahlungen von rund sieben Mio. Euro sind dadurch beeinflusst, dass an den "nur 365 Tagen" des Vorjahres, so Ratsmitglied Dominic Bergmann (CDU) später in seiner Rede, nicht alles abgearbeitet werden konnte. Bürgermeister Marco Eckl wies seinerseits daraufhin, dass nicht alle veranschlagten Investitionsmaßnahmen in vollem Umfang hätten ausgeführt werden können, was nun dazu führt, dass die noch benötigten Mittel für laufende Baumaßnahmen erneut zu veranschlagen sind.
Die wichtigsten Investitionsvorhaben im laufenden Haushaltsjahr stellen sich wie folgt dar: Der Erwerb von Grundstücken in den neuen Baugebieten mit rd. 630.000 Euro, Erneuerung der Elzbrücke im Industriegebiet Brühl-Neuwiesen mit rd. 400.000 Euro, Erneuerung der Luttenbachverdohlung mit rd. einer halben Mio. im Talweg. Den größten Brocken macht aber der Umbau und die Erweiterung der Kläranlage Neckarburken mit Verbindungsleitung nach Auerbach und Dallau sowie das Pumpwerk in Auerbach aus, was mit über drei Millionen Euro zu Buche schlägt. Aus Zuweisungen, Beiträgen und Vermögensveräußerungen kommen ca. 3,6 Mio. Euro zur Gegenfinanzierung zusammen, der Rest geht zu Lasten der liquiden Mittel.
Angesichts der sehr komfortablen Finanzausstattung verwundert es nicht, dass die Gemeinde Elztal mit ihren Hebesätzen bei Grund- und Gewerbesteuer verglichen mit Land und Landkreis deutlich unter dem Durchschnitt liegt. Bei der Höhe des ordentlichen Ergebnisses bestehen noch gewisse Unsicherheiten, da die Vermögensbewertung noch nicht abgeschlossen und die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2017 noch nicht erstellt ist.
Das Haushaltsjahr 2017 schließt jedenfalls besser als geplant ab. Hier wird sich das Ergebnis voraussichtlich um 1,1 Mio. Euro verbessern, da aus Steuereinnahmen und Finanzzuweisungen rd. 600.000 Euro mehr erzielt worden sind und die Ausgaben im Unterhaltungsbereich rund eine halbe Mio. Euro hinter den Ansätzen zurückblieben. Die Auszahlungen für Investitionen haben 2017 bei weitem nicht die veranschlagte Höhe erreicht, so dass 2018 noch viel zu tun bleibt.
Angesichts der soliden Haushaltsverfassung lobten die Sprecher der Fraktionen unisono das "vorausschauende Handeln" von Gemeindeoberhaupt Eckl und der Verwaltung. Zwar habe man die Prioritätenliste der Investitionen im Vorfeld durchaus da und dort kontrovers diskutiert, aber dass die Investitionstätigkeiten nicht nur von Notwendigkeiten geprägt sind, sondern vielmehr Gestaltungsspielräume bestehen, ist nach Bergmanns Auffassung eine "komfortable Ausgangsposition". Er nannte in diesem Zusammenhang die Sanierung der Sporthallen in Auerbach und Muckental sowie die Sicherung des Grundschulstandorts. Auch die anderen Faktionen stimmten dem Haushalt vollumfänglich zu und bedankten sich ihrerseits für den gut ausgearbeiteten Haushaltsplan.
Für den aus gesundheitlichen Gründen ausgeschiedenen Gemeinderat Georg Zahn rückt Reinhard Schober auf der Liste der Freien Wähler nach. Er übernimmt auch Zahns Funktion im Technischen, Verwaltungs- und Finanz-, Umlegungs- und Sanierungsausschuss. Des Weiteren wird er Mitglied im Kuratorium des Kindergartens in Dallau.
Einen Zuschuss von 3500 Euro zur Anschaffung eines Mähers für den Natur- und Umweltschutzverein Elztal gewährte das Gremium einstimmig. Um eine kommunale zukunftsfähige IT-Neustruktur zu gewährleisten, treten verschiedene Zweckverbände auf Landesebene der Datenzentrale Baden-Württemberg bei und werden zum Gesamtzweckverband "4IT" vereinigt. Elztal ist Mitglied im KIVBF und die Ratsmitglieder ermächtigten das Gemeindeoberhaupt, die notwendigen Handlungen zu unternehmen.
Zum neuen Stellvertretenden Kommandanten der Abteilungswehr Neckarburken wurde abschließend Dennis Schäfer für den wegen Wegzugs ausgeschiedenen Günther Weigel bestellt.