Von Claus-Peter Jordan
Obrigheim. In einer Mammutsitzung befasste sich der Obrigheimer Gemeinderat am Donnerstag mit etlichen Bauanträgen, nach deren Genehmigung man sich dem demografischen Wandel und dem Bau eines Seniorenzentrums in Obrigheim widmete. Ein privater Investor, in der Sitzung vertreten durch dessen Geschäftsführer Udo Schwetlick, beabsichtigt ein solches Zentrum in der Kirstetter Straße zu errichten.
Mit den insgesamt 75 Einzelappartements und zehn betreuten Wohnungen werde altersgerechter Wohnraum sowie ein entsprechendes Pflege- und Betreuungsangebot bereitgestellt. Nach Aussage des Investors werde das Zentrum von einem im karitativen Sektor tätigen Bewerber betrieben. Voraussetzung für die Errichtung des Zentrums nahe eines ehemaligen Lebensmittelmarkts sind eine Anpassung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans. Ein entsprechender Planentwurf wurde von Jürgen Glaser (IFK-Ingenieure Mosbach) vorgestellt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung werde in Form einer einmonatigen Auslage des Entwurfs erfolgen.
Eine intensive Diskussion befasste sich mit der Gestaltung des projektierten 90 Meter langen, dreistöckigen und über zehn Meter hohen Gebäudes und dessen unmittelbarer Umgebung, bevor die Räte diesem Vorhaben zustimmten.
Weiter ging es um die Nahversorgung. Die Verwaltungsgemeinschaft Mosbach, Elztal, Obrigheim und Neckarzimmern hatte die Fa. Cima Beratung + Management in Stuttgart mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, das von Jürgen Lein vorgestellt und mittlerweile mit allen betroffenen Kommunen und den zuständigen Behörden abgestimmt wurde. Das daraus resultierende Einzelhandelskonzept sieht im Hinblick auf eine langfristige Sicherung der Nahversorgung Handlungsbedarf für Obrigheim vor. Nach langer Suche habe der durch Projektmanager Rainer Düsel in der Sitzung vertretene Investor "allobjekt-Gewerbeimmobilien" im Bereich des ehemaligen Möbelhauses am westlichen Ortseingang ein Grundstück gefunden, auf dem ein 1300 qm großer Lebensmittelmarkt errichtet werden könne. Als Voraussetzung für die Realisierung stimmte der Gemeinderat einer Änderung des Bebauungsplanes "Oberer Weg II" und einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zu.
Kämmerer Thorsten Sienholz informierte den Rat über den Rechnungsabschluss für das Jahr 2016 und erklärte die darin aufgezeigten Abweichungen vom ursprünglichen Haushaltsplan.
Für die Freien Wähler erklärte Gemeinderätin Iris Bucher die Zustimmung ihrer Fraktion und zeigte sich zufrieden, dass 2016 wieder kein Kredit aufgenommen werden musste. Auch konnte die Negativzuführung vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt gesenkt werden. Ebenso fiel die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage geringer als geplant aus. "Unsere Finanzlage ist seit Jahren sehr solide. So hat die Gemeinde zwar Schulden von ca.1,2 Mio. Euro, denen aber eine allgemeine Rücklage in Höhe von rund 19 Mio. entgegensteht".
Ingo Link, Sprecher der CDU/Bürgerliste, sah die geringe Pro-Kopf-Verschuldung von 225 Euro als positives Rechnungsergeb-nis an, mahnte aber, eine Rücklagenentnahme nicht allzu oft zu wiederholen. Wie seine Vorrednerin und auch SPD-Fraktionssprecher Bernd Knaus bedankte sich Link bei der Gemeindeverwaltung, den Organisationen und Vereinen, die sich in "vielfäl-tiger Weise für die und in der Gemeinde engagieren". Dem Rechnungsabschluss wurde einmütig zugestimmt.
Weiterhin erläuterte Sienholz die Haushaltsentwicklung 2017. Die vorhandenen Mittel seien in Festgeldern angelegt. Neuanlagen erwiesen sich aufgrund des niedrigen Zinsniveaus als immer schwieriger. Der Zwischenbericht weise zunächst ein positives Bild auf. Bei genauer Betrachtung zeige sich allerdings, dass hohe Zinseinnahmen für den erhofften Ergebnisüberschuss notwendig seien. Auch wisse man nicht, wie lange und ob der Trend weiterhin steigender Einnahmen anhalte. Wegen der schwierigeren Anlagemöglichkeit und der Tatsache, dass sich die gemeindlichen Einnahmen nicht auf Dauer so positiv entwickeln können, sollte sich die Gemeinde für die Zukunft auf den Erhalt des bisherigen Vermögens konzentrieren und keine zusätzlichen (unterhaltspflichtigen) Investitionen tätigen.
Abschließend bewilligte der Gemeinderat überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 83.000 Euro für das Betreuungsangebot der örtlichen Kindergärten.