Von Brunhild Wössner
Schefflenz. Zügig ging in Schefflenz die Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2018 über die Bühne. Bürgermeister Rainer Houck ging in seiner Haushaltsrede vor dem Gemeinderat zunächst auf die allgemeine Kassenlage der Länder und Kommunen ein, die sich gegenüber dem Vorjahr noch einmal verbessert habe.
Zwar seien die kommunalen Ausgaben ebenfalls gestiegen - aber nicht so stark wie die Einnahmen. Auch für 2018 wird mit guten Steuereinnahmen gerechnet. Houck warnte allerdings vor zu viel Euphorie. Das Haushaltsjahr 2017 wird voraussichtlich mit einer Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt, also dem operativen Ergebnis, von rund 1,4 Millionen Euro abschließen. Geplant waren knapp 364.000 Euro. Die Ergebnisverbesserung ist im Wesentlichen auf höhere Einnahmen in der Gewerbesteuer, beim Forstbetrieb und der Abwasserbeseitigung zurückzuführen. Dazu kommt noch eine Viertel Million Euro aus dem Finanzausgleich.
Durch die erfreulich hohe Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt kann die geplante Rücklagenentnahme von 800.000 Euro auf voraussichtlich rund 120.000 Euro reduziert werden. Damit würden die Rücklagen zum Jahresende 2017 bei knapp 1,5 Millionen Euro liegen. Mangels bewilligter Zuschüsse konnten einige geplante Maßnahmen zuletzt nicht ausgeführt werden. Das Gesamtvolumen im Kernhaushalt 2018 umfasst daher 12,4 Millionen Euro. Die Kreisumlage wird sich um rund 100.000 Euro auf knapp 1,4 Millionen Euro erhöhen.
Im Jahr 2018 sind Mindereinnahmen bzw. Mehrausgaben in Höhe von rund 324.000 Euro aus dem Finanzausgleich und der Kreisumlage zu verkraften. Und auch die Zeiten komfortabler Überschüsse aus der Forstwirtschaft sind offenbar vorbei. Gewinne von 250.000 bis 300.000 Euro wie in den Vorjahren sind nicht drin, im Forstwirtschaftsplan 2018 ist lediglich ein Überschuss von 67.000 Euro ausgewiesen. Die Personalausgaben machen mit 2,7 Millionen Euro rund ein Viertel der Ausgaben des Verwaltungshaushalts aus. Dieser umfasst rund 11 Millionen Euro und schließt mit einer Zuführung an den Vermögenshaushalt von rund 180.000 Euro.
Erneut in den Haushaltsplan aufgenommen wurde die Sanierung des Heldenwegs in Mittelschefflenz. Für Straßenbau, Kanalisation und Wasserversorgung müssen zusammen knapp 600.000 Euro in die Hand genommen werden. Förderzusagen liegen vor, zudem wurden via Ausgleichsstock 70.100 Euro beantragt. Hier machten die Räte mit einem einstimmigen Votum den Weg für die Auftragsvergabe an die Firma HF-Bau (Balsbach) frei. Marco Rieß und Oswald Gehringer vom Ingenieurbüro Sack und Partner (Adelsheim) stellten die Ausbaupläne vor. Zwar wird die Straße um einen Meter verbreitert, aber Begegnungsverkehr wird weiterhin nicht möglich sein. Größtes Problem sei die Hangsanierung, die man nur dank des Landessanierungsprogramms gestemmt bekomme.
Im Vermögenshaushalt von rund 2,3 Millionen Euro sind als Einnahmen neben der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt auch Rücklagenentnahmen von rund 800.000 Euro enthalten sowie Zuweisungen und Zuschüsse von ca. einer Mio. Euro. Die Kreditaufnahme wird auf Null festgesetzt. Im Vermögenshaushalt schlagen mit knapp 1,4 Millionen Euro als größter Ausgabeposten Baumaßnahmen zu Buche. Zuschüsse für Investitionen von knapp 80.000 Euro werden erwartet und Kredittilgungen von 164.000 Euro sorgen dafür, dass die Nettokreditaufnahme im Kernhaushalt 42 Euro je Einwohner beträgt. Die Realsteuerhebesätze bei der Grundsteuer A und B mit 370 Prozent sowie der Gewerbesteuer von 360 Prozent bleiben unverändert.
Ein Schwerpunkt der Investitionen 2018 ist die Ertüchtigung des Grüngutplatzes mit einer Sickersaftgrube und Verbesserungen der Zufahrten. Ertüchtigt werden sollen auch die Regenüberlaufbecken im Gemeindegebiet, wofür 450.000 Euro - auf zwei Jahre - eingestellt sind.
Der Eigenbetrieb Wasserversorgung bereite "derzeit einige Sorgen", wie Houck im Verlauf der Gemeinderatssitzung mehrfach betonte. Das liege u. a. am veralteten Leitungsnetz, was zu steigenden Kosten beim Unterhalt führe. Daher sei eine Anpassung der Wassergebühren rückwirkend zum 1. Januar 2018 von 2,27 Euro/m³ auf 2,64 Euro/m³ erforderlich. "Dabei bleibt die ständige, planvolle Erneuerung der marode werdenden Wasserleitungen eine Daueraufgabe", so Houck.
Kenntnis nahm das Gremium vom Prüfungsbericht des Landratsamts: Im Prüfungszeitraum 2011 bis 2016 bescheinigt der Bericht gute finanzielle und wirtschaftliche Verhältnisse bei einer stetigen Aufgabenerfüllung. Die durchschnittliche Nettoinvestitionsrate der Gemeinde Schefflenz (233 Euro je Einwohner) liegt dabei geringfügig unter dem Landesdurchschnitt (242 Euro). Die Verschuldung des Kameralhaushalts verringerte sich im Prüfungszeitraum von 2,6 auf rund 1,9 Millionen Euro. Die Investitionsausgaben in Höhe von fast zehn Mio. Euro sind zu gut 75 Prozent mit Eigenmitteln und zu einem Viertel mit Zuweisungen/Zuschüssen günstig finanziert. Unter dem Strich ergebe sich ein "guter Gesamteindruck vom Leistungsniveau und von den Arbeitsergebnissen der Verwaltung".